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Berufspraxis

Die Verrechnung im Betreibungsverfahren aus dem Blickwinkel des Lugano-Übereinkommens

Der vorliegende Beitrag geht der Frage nach, inwieweit die Praxis des Europäischen Gerichtshofs zum Gerichtsstand bei einer Verrechnung in einem Betreibungsverfahren in der Schweiz zu beachten ist. Die Frage stellte sich bereits 1985 bei einer «Vollstreckungsgegenklage» nach deutschem Recht, welche in ihrer Funktion mit dem definitiven Rechtsöffnungsverfahren in der Schweiz vergleichbar ist…

Das Ehepaar als Eigentümer des Eigenheims

Wenn ein Ehepaar ein Eigenheim erwerben will, stellt sich die Frage, in welchem Rechtsverhältnis der Grundbucheintrag erfolgen soll. In diesem Beitrag werden die zwei gängigen Modelle (Miteigentum und einfache Gesellschaft) und ihre Wirkungen aufgezeigt, mit einem Exkurs zum Güterstand der Gütergemeinschaft.
Dr. iur. Mascha Santschi Kallay, Prof. em. Dr. iur. Roland Pfäffli
SJZ-RSJ 1/2024 | S. 48

Wahrheitspflicht und Wohlwollen im Arbeitszeugnis

Obwohl das Arbeitszeugnis in der Praxis zunehmend von Standardformulierungen geprägt wird und sich somit teilweise von der Grundidee einer individuellen Leistungs­bewertung entfernt hat, ist es immer noch eine Institution mit grosser praktischer Bedeutung. Das Arbeitszeugnis hat eine Doppelfunktion. Es soll einerseits der nächsten Arbeitgeberin einen wahrheitsgetreuen Eindruck über den…
lic. iur. Nicolas Facincani LL.M., Louis Delfosse Mlaw, LL.M.
SJZ-RSJ 23-24/2023 | S. 1185

Was ist die Wahrheit bei hochstreitigen Familienkonflikten?

Mit hochstreitigen Familienkonflikten sind häufig mehrere Instanzen befasst: Zivilgerichte, KESB, Strafjustiz und Verwaltungsbehörden. Sie haben unterschiedliche Aufgaben und handeln nach unterschiedlichen Grundsätzen. Die Verfahren beeinflussen sich aber gegenseitig. Eine Koordination ist zwingend. Namentlich, wenn die Aussagen der Betroffenen die einzigen Beweismittel sind, sind korrekte…
Prof. em. Dr. iur. Dr. h.c. Thomas Geiser
SJZ-RSJ 22/2023 | S. 1132

Das neue Erbrecht: Auswirkungen auf die notarielle und forensische Praxis

Das schweizerische Erbrecht ist während über 100 Jahren weitgehend unverändert geblieben. Nun ist per 1. Januar 2023 die Erbrechtsrevision in Kraft getreten, die insbesondere eine Neuregelung des Pflichtteilsrechts zum Gegenstand hat. In der Nachlassplanung, in der notariellen Praxis und voraussichtlich auch in der forensischen Anwendung haben die neuen Bestimmungen etwelche Auswirkungen. Der…
Andreas Balmer, Dr. iur. Markus Zimmermann
SJZ-RSJ 21/2023 | S. 1077

Führt die Rechtsprechung zum Urheberrecht zu einer Aushöhlung des Designrechts?

Das Bundesgericht hat in jüngeren Entschei­den die Anforderungen an ein urheberrechtlich geschütztes Werk der angewandten Kunst thematisiert. Der vorliegende Beitrag nimmt diese Rechtsprechung zum Anlass, zu disku­tieren, ob die Anmeldung von Designs vor diesem Hintergrund weiterhin Sinn ergibt und wie Gebrauchsgegenstände vor Nachahmung geschützt werden können.
lic. iur. Bernard Volken, Stephanie Stampfli MLaw
SJZ-RSJ 20/2023 | S. 1020